Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für JANUBO


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1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. JANUBO erbringt ihre unter Ziffer 2 beschriebenen Dienstleistungen ("Dienste") ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"), die der Nutzer durch Registrierung oder Inanspruchnahme der Dienste anerkennt. Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, auch wenn JANUBO diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2. JANUBO betreibt seine Dienste unter verschiedenen Top-Level-Domains (janubo.com, janubo.eu, janubo.de, etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains. Alle Webseiten, auf denen die Dienste von JANUBO zur Verfügung gestellt werden, werden im Folgenden als "JANUBO-Webseiten" bezeichnet. Diese AGB gelten unabhängig davon, auf welcher der JANUBO-Webseiten sich der Nutzer registriert oder eingeloggt hat.

1.3. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der JANUBO-Webseiten erreichbaren Link "http://www.janubo.de/terms_of_use.php" abrufen, ausdrucken, herunterladen oder speichern.

2. Leistungsbeschreibung

2.1. Über seine Webseiten bietet JANUBO Nutzern eine internationale Vermittlungsplattform für die Suche nach Personen und Ansprechpartnern mit lokaler Expertise, sogenannten „Experten“ im Tourismus- und Freizeitbereich mit Fokus auf Kultur, Gesundheit und Sport (z.B. Fremden- oder Bergführer, Golflehrer, etc.).

2.2. Für den Zugang zu den JANUBO-Webseiten als Experte ist eine Registrierung erforderlich. Es stehen dabei zwei Registrierungsvarianten zur Verfügung:

a) Registrierung als Experte mit einer „Basis-Mitgliedschaft“ (kostenfrei).

b) Registrierung als Experte mit einer „Profi-Mitgliedschaft“ (kostenpflichtig).

2.3. Die Nutzung als Experte mit einer Profi-Mitgliedschaft ist kostenpflichtig, umfasst allerdings sämtliche Funktionalitäten der JANUBO-Webseiten, im Gegensatz zur Basis-Mitgliedschaft, die nur eingeschränkte Funktionalitäten unterstützt, dafür aber kostenfrei ist. Der Leistungsumfang und die Preise der jeweiligen Mitgliedschaft sind im Bereich „Leistungen“ näher geregelt. Zusatzleistungen, die im Leistungsumfang nicht enthalten sind, werden nur gegen eine gesondert zu vereinbarende Vergütung erbracht.

2.4. JANUBO stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen diese AGB verstoßen.

2.5. JANUBO bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. JANUBO beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

2.6. Sofern die Nutzer über die JANUBO-Webseiten Verträge untereinander schließen, ist JANUBO hieran nicht beteiligt und wird kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. JANUBO ist nicht verantwortlich, falls kein Kontakt zwischen den Nutzern im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag zustande kommt oder für Pflichtverletzungen der Nutzer aus einem solchen Vertrag.

3. Vertragsschluss, Registrierung

3.1. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von JANUBO mit der JANUBO GmbH, Westhafenplatz 1, D-60327 Frankfurt am Main. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der JANUBO GmbH können dem Impressum "www.janubo.de/legal_notice.php" entnommen werden.

3.2. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der JANUBO-Webseiten zu registrieren. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der JANUBO-Webseiten ab. JANUBO nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der JANUBO-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und JANUBO zustande. Die Annahme des Registrierungsantrags durch JANUBO erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Nutzer das achtzehnte (18.) Lebensjahr vollendet hat. Der Nutzer sichert insoweit zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist. Nutzern, die Verbraucher sind, können den Registrierungsantrag nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 4 widerrufen.

3.3. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, JANUBO Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

3.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten und sicher vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte aufzubewahren, so dass ein Missbrauch durch Dritte unmöglich ist. Kennwörter sind in regelmäßigen Abständen zu ändern. Der Verlust oder das Bekanntwerden des Passworts gegenüber Dritten ist JANUBO unverzüglich anzuzeigen. JANUBO wird daraufhin den Zugang sperren und dem Nutzer ein neues Passwort zuteilen und per E-Mail zukommen lassen. JANUBO wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

3.5. JANUBO kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den JANUBO-Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein. JANUBO leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3.6. Aus den in Ziffer 3.5 genannten Gründen darf sich jeder Nutzer nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Wird bekannt, dass der Nutzer mehrere Registrierungen oder mehrere Profile unterhält, ist er verpflichtet, diese auf Aufforderung durch JANUBO unverzüglich zu löschen. Kommt der Nutzer der Löschungsaufforderung nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach, kann JANUBO das Vertragsverhältnis bezüglich der weiteren Registrierungen / Profile unverzüglich außerordentlich kündigen; die Regelungen zur außerordentlichen Kündigung (Ziffer 7) sowie zur Mitnahme von Daten bei Vertragsbeendigung (Ziffer 8) gelten entsprechend.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ("Verbraucher" im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs), gelten für den Vertragsschluss die folgenden zusätzlichen Regelungen:

4.1. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch JANUBO, frühestens jedoch mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die JANUBO GmbH, Westhafenplatz 1, 60327 Frankfurt am Main, gesandt werden. Der Widerruf kann insbesondere über das auf den JANUBO-Webseiten jeweils vorhandene Kontaktformular oder per E-Mail an JANUBO übermittelt werden. Die E-Mail-Adresse von JANUBO der Nutzer unter http://www.janubo.com/legal_notice.php jederzeit abrufen.

4.2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist,
wenn JANUBO mit der Ausführung der Dienste von JANUBO, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat, oder
wenn der Nutzer die Ausführung der Dienste von JANUBO, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B. indem der Nutzer Dienste von JANUBO in Anspruch genommen hat, die JANUBO dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

4.3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an JANUBO zurückgewähren, muss er JANUBO insoweit ggf. Wertersatz leisten.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung als Experte bei der "Basis-Mitgliedschaft"

5.1. Der Vertrag über die Basis-Mitgliedschaft bei JANUBO wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (Ziffer 7) bleibt hiervon unberührt.

5.2. Die Kündigung kann mit dem auf den JANUBO-Webseiten von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den JANUBO-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

6. Vertragslaufzeit, Kündigung, Entgelte als Experte bei der "Profi-Mitgliedschaft"

6.1. Der Vertrag über die Profi-Mitgliedschaft bei JANUBO hat eine Mindestvertragslaufzeit von zwölf (12) Monaten und beginnt mit der Vertragsannahme durch JANUBO entsprechend Ziffer 3.2 dieser AGB.

6.2. Die Profi-Mitgliedschaft kann ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten erstmals zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen gekündigt werden. Wird die Mitgliedschaft von keiner Seite zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit fristgemäß gekündigt, verlängert sie sich automatisch um weitere zwölf (12) Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (Ziffer 7) bleibt hiervon unberührt.

6.3. Die Kündigung kann mit dem auf den JANUBO-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder durch Brief an JANUBO bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den JANUBO-Webseiten registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Profi-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.

6.4. Einzelheiten zu den Entgelten der Profi-Mitgliedschaft sind auf den JANUBO-Webseiten im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend.

6.5. Die Entgelte für die Profi-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

6.6. JANUBO kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Profi-Mitgliedschaft in Textform (z. B. E-Mail) übermitteln. Die Rechnungen entsprechen den Anforderungen der §§ 14, 15 UStG und weisen eine qualifizierte elektronische Signatur auf. JANUBO wird die Rechungen im Experten-Portal für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

6.7. Der Nutzer kann die Entgelte mittels der auf den JANUBO-Webseiten im Bereich "Leistungen" angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Im Fall der Nichteinlösung oder Zurückweisung einer Lastschrift durch die Bank des Nutzers sowie bei Widerruf einer Lastschrift durch den Nutzer kann JANUBO ein angemessenes Bearbeitungsentgelt für die erhöhte administrative Rechnungsabwicklung eine Pauschale in Höhe von EUR 25,00 (inkl. MwSt.) erheben. Dem Nutzer bleibt der Nachweis, dass der erhöhte Aufwand für die Rechnungsabwicklung überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die genannte Pauschale, vorbehalten.

6.8. Im Fall des Zahlungsverzugs ist JANUBO berechtigt, den Zugang zu den JANUBO-Webseiten für die Dauer des Zahlungsverzugs zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (Ziffer 7.1) bleibt hiervon unberührt.

7. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund

7.1. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses durch JANUBO liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von JANUBO und des Nutzers für JANUBO nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere gegen Ziffer 8 dieser AGB;
der Nutzer gerät mit der Zahlung von Entgelten trotz vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung seitens JANUBO in Verzug;
der Ruf der auf den JANUBO-Webseiten angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

7.2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.1 kann JANUBO, unabhängig vom Ausspruch einer Kündigung, auch die folgenden zusätzlichen Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Ausspruch einer Abmahnung, oder
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der JANUBO-Webseiten.

7.3. Im Fall einer vom Nutzer zu vertretenden außerordentlichen Kündigung des Vertrags ist die Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen.

8. Mitnahme von Daten im Fall der Vertragsbeendigung

Bei Vertragsbeendigung ist der Nutzer berechtigt, die in seinem Profil eingestellten und auf den Servern von JANUBO gespeicherten Daten und Informationen mitzunehmen. Für den Datenabruf ist allein der Nutzer verantwortlich. Der Abruf muss bis spätestens sechs (6) Wochen nach Vertragsbeendigung erfolgen. Nach Ablauf von sechs (6) Wochen wird JANUBO das Profil löschen, sofern der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass die von ihm abgerufenen Daten nicht lesbar oder nicht vollständig sind. Das Unterlassen einer rechtzeitigen Mitteilung gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten. JANUBO wird den Nutzer bei Vertragsbeendigung auf diesen Umstand besonders hinweisen.

9. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

9.1. Der Nutzer ist verpflichtet,

9.1.1 im Rahmen des Registrierungsprozesses ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben vorzunehmen. Entsprechendes gilt für die in seinem Profil aufgeführten Informationen und Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen Nutzern. Das Verwenden von Pseudonymen oder Künstlernamen ist nicht gestattet.

9.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die JANUBO-Webseiten zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den JANUBO-Webseiten erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der JANUBO-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.

9.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den JANUBO-Webseiten die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, JANUBO-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte, Namen oder Bilder zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten¬-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

9.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der JANUBO-Webseiten. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den JANUBO-Webseiten angebotenen Dienste von JANUBO zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der JANUBO-Webseiten erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der JANUBO-Webseiten und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der JANUBO-Webseiten oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der JANUBO-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

10. Sperrung des Zugangs

10.1. JANUBO kann die Bereitstellung seiner Dienste auf Kosten des Nutzers nach Maßgabe einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen insbesondere sperren, wenn:

a) JANUBO aufgrund einer gerichtlichen, behördlichen oder aufsichtsrechtlichen Anweisung oder Auflage verpflichtet ist, die Bereitstellung der Leistungen einzustellen;

b) JANUBO gemäß Ziffer 7 berechtigt wäre, den Vertrag zu beenden; das Recht zur Kündigung wird durch die Sperre der Leistungen nicht berührt;

c) der Nutzer eine sonstige ihm obliegende Verpflichtung erheblich oder nachhaltig verletzt, und, sofern eine Abmahnung im Einzelfall erforderlich ist, er das vertragswidrige Verhalten trotz Abmahnung nicht unverzüglich einstellt bzw. rückgängig macht.

10.2. Darüber hinaus ist JANUBO berechtigt, den Zugang für einzelne Nutzer zu den JANUBO-Webseiten vorübergehend zu sperren (Sperrung des Zugangs), soweit ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte i. S. v. Ziffer 8.1.3 vorliegt, aufgrund einer Abmahnung des vermeintlich Verletzten oder Ermittlungen staatlicher Behörden, es sei denn, die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet.

Die Sperrung ist, sofern technisch möglich und zumutbar, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte zu beschränken. Der Nutzer ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.
Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist oder aber JANUBO die Möglichkeit hatte, aufgrund des Verhaltens des Nutzers den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

11. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

11.1. JANUBO übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der JANUBO-Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. JANUBO gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

11.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der JANUBO-Webseiten (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den JANUBO-Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

12. Rechte an Inhalten

12.1. Die vom Nutzer in seinem Profil eingestellten Inhalte sind gegebenenfalls nach Urheberrechtsgesetz (als Werk, Sammelwerk, Datenbankwerk, Computerprogramm, Lichtbild, Datenbank, über verwandte Leistungsschutzrechte oder als abgeleitete Rechte von den genannten Rechten), Kunsturhebergesetz, Markengesetz oder über sonstige Schutzrechte geschützt ("geschützte Inhalte”).

12.2. Der Nutzer räumt JANUBO für etwaig urheberrechtlich geschützte Daten und Inhalte, die auf den Servern von JANUBO gespeichert werden, das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, örtlich auf den Standort des genutzten Servers und zeitlich auf die Dauer des Vertrages beschränkte Recht zur unbegrenzten Vervielfältigung der Daten und Inhalte im Rahmen der Erfüllung der vertraglichen Leistungspflichten ein. Die Vervielfältigungen dürfen nur auf den Servern von JANUBO oder einem von ihr eingesetzten Remote-Server durchgeführt werden. Daneben darf JANUBO Back-up-Kopien anfertigen, die im Umfang auf das erforderliche Maß beschränkt sind.

13. Bewertungen, Kommentare, sonstige Beiträge

13.1. Im Rahmen der JANUBO-Webseiten können Nutzer die über JANUBO vermittelten Leistungen und Anbieter bewerten, die von ihnen gemachten Erfahrungen gegenseitig austauschen und Beiträge lancieren. Zudem gibt es die Möglichkeit, dass Nutzer von anderen Nutzern veröffentlichte Inhalte danach bewerten, ob sie hilfreich, relevant oder nützlich sind. Die Bewertungen werden von JANUBO nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

13.2. Nutzer sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen / Beiträgen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen / Beiträge müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

13.3. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt:

a) unzutreffende Bewertungen / Beiträge abzugeben.

b) Bewertungen / Beiträge über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.

c) in Bewertungen / Beiträgen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.

d) Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als der Kontaktaufnahme über die JANUBO-Webseiten.

13.4. Bewertungen / Beiträge, die diesen Bedingungen zuwiderlaufen, können von JANUBO entfernt werden.

13.5. Auf den Profilen dürfen keine Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole von Dritten verwendet werden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn, JANUBO autorisiert solche Symbole.

13.6. Der Nutzer räumt JANUBO mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum oder Ähnliches ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches JANUBO zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
JANUBO hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von JANUBO nicht gestattet. Das Gleiche gilt für das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten sowie Speichern von Foreninhalten, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten.

14. Verfügbarkeit der Dienste von JANUBO

14.1. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der JANUBO-Dienste und JANUBO-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. JANUBO bemüht sich jedoch, ihre Dienste und Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Die Server von JANUBO sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von JANUBO liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht erreichbar sind. Derartige Ausfallzeiten bleiben bei der Berechnung der jährlichen Verfügbarkeit unberücksichtigt.

14.2. Die für den Zugang zu den JANUBO-Webseiten erforderlichen Telekommunikations-/Datenverbindungen sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung und werden von JANUBO nicht geschuldet. Hierfür ist allein der Nutzer verantwortlich.

15. Haftung von JANUBO

15.1. JANUBO haftet für Schäden, die von JANUBO, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Im Fall einer einfach oder leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") ist die Haftung von JANUBO der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für einfach oder fahrlässige Verletzungen sonstiger Pflichten ist ausgeschlossen.

15.2. Zwingende gesetzliche Regelungen, wie die unbeschränkte Haftung für Personenschäden und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

15.3. Die Haftung für Datenverlust wird auf den gewöhnlichen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

15.4. Für vom Nutzer erstellte Inhalte übernimmt JANUBO keine inhaltliche Verantwortung. Es besteht keine Pflicht, die eingestellten Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu prüfen.

16. Freistellung

16.1. Der Nutzer stellt JANUBO von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen JANUBO wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den JANUBO-Webseiten eingestellten Inhalte oder durch die Nutzung der Dienste der JANUBO-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Kosten, die JANUBO im Zusammenhang mit einer solchen Rechtsverletzung entstehen, einschließlich der erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung. Die Geltendmachung weitergehender Rechte einschließlich Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

16.2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Schutzrechte Dritter verletzt, wird der Nutzer nach Wahl von JANUBO das Recht zur Nutzung an den Inhalten entweder auf eigene Kosten beschaffen oder die Inhalte so abändern, dass Schutzrechte Dritter nicht mehr verletzt werden. Werden durch die Nutzung der Dienste der JANUBO-Webseiten durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzeswidrige Nutzung nach Aufforderung durch JANUBO sofort einstellen.

17. Datenschutz

JANUBO ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an JANUBO übermitteln, äußerst wichtig ist. JANUBO beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). JANUBO wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von JANUBO geregelt, die von jeder der JANUBO-Webseiten aus abrufbar sind.

18. Kundendienst/Support

Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit JANUBO oder zu den Diensten von JANUBO über das auf den JANUBO-Webseiten von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular, per E-Mail oder Brief übermitteln.

19. Schlussbestimmungen

19.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

19.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an JANUBO per E-Mail mit dem von jeder der JANUBO-Webseiten aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Brief an JANUBO übermitteln. JANUBO kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

19.3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

19.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

19.5. Erfüllungsort ist der Sitz von JANUBO. Bei Kaufleuten ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Frankfurt am Main. Bei Nicht-Kaufleuten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

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